Blümel, Monika
Rechtsanwältin

Wenn die Eltern pflegebedürftig werden, reicht häufig deren Rente oder Erspartes nicht aus, um die Pflege zuhause oder im Heim zu bezahlen. Das Sozialamt wendet sich dann oft an die Kinder und fordert von diesen die Bezahlung der sogenannten "ungedeckten Pflegekosten". Die Referentin ist Rechtsanwältin. Sie erläutert, wann Kinder aus ihrem Einkommen und Vermögen den Eltern Unterhalt schulden und sie geht auf die "Schwiegerkinderhaftung" ein. Falls der Pflegebedürftige in der Vergangenheit Vermögen verschenkt hat (z.B. sein Haus), hat er unter bestimmten Voraussetzungen einen Rückforderungsanspruch gegen den Beschenkten. Der Sozialhilfeträger kann dann diesen Rückforderungsanspruch gegen den Beschenkten auf sich überleiten. Die besondere Problematik bei Hofübergabe-Verträgen wird angesprochen und die Frage der Inanspruchnahme von weichenden Geschwistern auf Unterhalt behandelt. Im Vortrag werden vorbeugende Maßnahmen zur Verringerung der Unterhaltszahlungsverpflichtung aufgezeigt.

Im Vortrag werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für Übergabeverträge aufgezeigt. Es wird auch auf wichtige Besonderheiten bei der landwirtschaftlichen Hofübergabe eingegangen. U.a. werden folgende Themen behandelt: Wie kann sich der Übergeber ausreichend wirtschaftlich absichern? Welche Sicherungen gegen unerwartete zukünftige Ereignisse können in den Vertrag eingebaut werden? Welche Gegenleistungen oder Versorgungsleistungen (z.B. Austrag, Wart und Pflege) sind sinnvoll? Was sollte im Hinblick auf die Geschwister des Übernehmers geregelt werden? Welche weiteren Gesichtspunkte sollten bei einer Übergabe keinesfalls vernachlässigt werden? Was ist bei belasteten Immobilien (z.B. Kreditverbindlichkeiten) zu beachten? Können durch die Übergabe steuerliche Vorteile erreicht werden? Die Referentin ist Rechtsanwältin. Der Vortrag ist leicht verständlich und setzt keine Rechtskenntnisse voraus.